GEZ

Die GEZ, die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland ist für den Einzug der Rundfunkgebühren verantwortlich.

Die GEZ ist eine Gemeinschaftseinrichtung der Landesrundfunkanstalten der ARD, des ZDF, des Zweiten Deutschen Fernsehen und des Deutschlandradios. Die von ihr eingezogenen Gebühren sind im zwischen den Bundesländern geschlossenen Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag festgesetzt. Für deren Verteilung ist nicht die GEZ, sondern eine unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten zuständig.

Organisiert ist sie deshalb auch als nicht rechtsfähige öffentlich-rechtliche Verwaltungsgemeinschaft. Sie gilt als Teil der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Ihr Hauptsitz befindet sich in Köln.

Für ein negatives Image sorgen immer wieder die Methoden, mit denen die GEZ versucht, Menschen auf die Spur zu kommen, die trotz entsprechender Geräte keine Gebühren zahlen. Oft steht dahinter allerdings auch einfach eine generelle Kritik an den Rundfunkgebühren. Dem versucht die GEZ durch regelmäßige, umfassende Werbekampagnen entgegenzutreten. Die selbstständig tätigen Außendienstmitarbeiter haben keine hoheitlichen Befugnisse.

Trotzdem machen immer wieder Geschichten von ihnen die Runde, in denen sie durch Tricks versuchen, sich Zugang zu den Wohnungen von vermeintlichen Schwarzsehern zu verschaffen. Das mit Peilsendern aus Autos heraus nach Schwarzsehern gesucht wird, ist allerdings lediglich eine immer wieder kolportierte Geschichte, ohne das dahinter ein wahrer Kern stecken würde. Deshalb muss sich die GEZ häufig auch mit unsachlicher oder sie nicht betreffender Kritik auseinandersetzen.

Viel weniger öffentlich wahrgenommen, aber deutlich problematischer ist das Kapitel Datenschutz. Da die GEZ beziehungsweise die Landesrundfunkanstalten alle für ihre Arbeit notwendigen Daten der Rundfunkteilnehmer für die Verwaltung speichern dürfen, verfügt sie über einen Datenbestand von knapp 42 Millionen bei der GEZ gemeldeten Bundesbürgern. Das ist eine der umfassendsten Datensammlungen für die Einwohner Deutschlands. Viele davon sind kaum von unabhängigen Gremien wie den Landesdatenschutzbeauftragten kontrollierbar. Das Unternehmen ist ein Ausbildungsbetrieb.